Neuer TextBegriffserklärungen

Eine Webpräsenz ist die – unter einer bestimmten Domain zusammengefasste – Präsenz eines privaten oder unternehmerischen Anbieters im weltweiten Netz (World Wide Web). Zur Webpräsenz gehören Webseiten und optional vorhandene herunterladbare Dokumente. Anders ausgedrückt: Eine Webpräsenz ist ein virtueller Platz im World Wide Web, an dem sich meist mehrere Webseiten, Dateien und andere Ressourcen befinden, die üblicherweise durch eine einheitliche Navigation (durch Hypertext-Verfahren/Links) miteinander verknüpft sind.

Der Webseitenbetreiber ist der für die Webpräsenz rechtlich Verantwortliche. Der Webseitenbetreiber ist die oben genannte Person.

Der Auftragegeber ist die Person, die einen Auftrag mündlich oder schriftlich an den Webseitenbetreiber erteilt.

Europäisches Verbaucherrecht

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Sie haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht

Die Widerrufsfrist beginnt mit Vertragsschluss und beträgt 14 Tage.

Sie beginnt jedoch erst dann, wenn der Auftraggeber:

1. vollständig über sein Widerrufsrecht unterrichtet wurde (hiermit erfüllt)
2. die Widerrufsbelehrung vor Abgabe seiner Auftragersteilung einsehen kann (hiermit erfüllt)
3. nach Vertragsschluss, spätestens bevor mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen wird, auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. per E-Mail, Computerfax) übermittelt bekommt. Zusätzlich muss der Seitenbetreiber den Auftraggeber auf gleiche Weise über über die möglichen Formen eines Widerrufs in Kenntnis setzen.

Der Dienstleistungvertrag kann beiderseitig innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen werden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung dieser Informationspflichten.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an den Webseitenbetreiber bzw. den Auftraggeber.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Auftraggeber mit der Absendung der Widerrufserklärung, für den Webseitenbetreiber mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht des Auftraggebers erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers vollständig erfüllt ist, bevor er sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

Der Auftraggeber verzichtet ausdrücklich auf das Widerrufsrecht, wenn die durch Kauf in Auftrag gegebene Dienstleistung noch vor Ablauf der Widerrufsfrist durchgeführt wird.

Der Auftraggeber verzichtet auf das Widerrufsrecht, wenn die durch Kauf vereinbarte Dienstleistung noch vor Ablauf der Widerrufsfrist durchgeführt wird. Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, dass sich hiermit jeglicher, im Nachhinein (nach Erbringen der Leistung) getätigte Widerruf verwirkt.

Rechtswirksamkeit

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.